Fachkonferenz der Betriebsräte DB Netz AG
Die
DB will ihr Netz weiterentwickeln und fit für die Zukunft machen. Sie
will die Chancen nutzen, die sich aus der steigenden Nachfrage nach
Verkehrsleitungen ergibt und im Wettbewerb gegenüber der Straße weiter
Boden gutmachen. Hierzu hat sie im Oktober 2006 einen Masterplan
vorgestellt, der in 2007 durch das Programm „ProNetz“ umgesetzt werden
soll. Die Umsetzung ist mittlerweile im vollen Gange. Eine Reihe von
Organisationsweisungen wurde in das Beteiligungsverfahren gebracht.
Die Verkehrsgewerkschaft GDBA hatte bereits unmittelbar nach der Vorstellung des Masterplans eine Fachkonferenz geplant, um so früh wie möglich mit den Betriebsräten und den Verantwortlichen der DB Netz AG die Auswirkungen der Umsetzungsmaßnahmen zu beraten und in einem auf Konsens angelegten Dialog gemeinsam die Zukunft bei DB Netz zu gestalten.
Leider haben die Verantwortlichen der
Netz AG es verstanden, mit einer gezielten Verzögerungstaktik dieses
immer wieder hinauszuschieben. Als dies nicht mehr möglich war, wurde
eine bereits gegebene Zusage, sich bei dieser Konferenz den
Betriebsräten „zu stellen“, zurückgezogen. Die Verkehrsgewerkschaft GDBA
hat ungeachtet dessen dennoch „ihre“ Fachkonferenz vom 2. bis 3. Mai
2007 im InterCity Hotel in Göttingen durchgeführt. Wie groß das
Interesse der Betriebsräte nach Information und Beteiligung war, beweist
die Zahl von
über
100 Anmeldungen. Leider mussten wir vielen Kolleginnen und Kollegen
absagen, weil die Hotelkapazitäten nicht ausgereichten. Die
Verkehrsgewerkschaft GDBA wird in der nächsten Woche einen ausführlichen
Bericht in das Intranet einstellen und den Teilnehmern eine
Dokumentation zu der Veranstaltung zukommen lassen.
Übereinstimmend bedauern die Betriebsräte, dass die Verantwortlichen von DB Netz AG sich gedrückt haben und offensichtlich den Fragen der Betriebsräte ausweichen wollten. Ein wirklicher Konsens war wohl offenbar doch nicht gewollt. Und sie fragen sich, wie weit man eigentlich einem Herrn Dr. Kefer noch glauben und ihm vertrauen kann, wenn er sagt, dass mit allen Beteiligten intensive Gespräche geführt werden; aber die Netzführung dann bei einer Fachkonferenz zu diesem Thema durch gezielte Abwesenheit glänzt? Außerdem beklagen die Betriebsräte, nicht im vollen Umfang nach dem Betriebsverfassungsgesetzt beteiligt worden zu sein und sehen eine Verletzung des § 92 in Verbindung mit § 121 des BetrVG.
