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druckenNachdem die Allianz pro Schiene die EU-Kommission auf die gesetzeswidrigen
grenzüberschreitenden Riesen-Lkw-Fahrten zwischen Schleswig-Holstein und
Dänemark hingewiesen hat, will die EU-Kommission nun in der Sache tätig werden.
In einen
Brief an die Allianz pro Schiene kündigt der stellvertretende
Kabinettschef von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas an, dass alle
Mitgliedsstaaten in Kürze aufgefordert werden, Rechenschaft über mögliche
vertragswidrige Einsätze von Riesenlastwagen zu geben.
„Deutschland
gerät unter Druck und muss erklären, was es da tut. Wenn ein
Vertragsverletzungsverfahren mit Folgen für die deutschen Steuerzahler vermieden
werden sollen, muss die Bundesregierung Schleswig-Holstein bremsen“,
kommentierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag in
Berlin das Schreiben aus Brüssel.
Bisher zeigte sich das
Bundesverkehrsministerium an einer Aufklärung der Fahrten mit sieben Meter
längeren Lkw, die Schleswig Holstein dänischen Spediteuren seit dem 1. Dezember
2009 erlaubt, nicht sonderlich interessiert. Auf eine
parlamentarische Anfrage der Grünen erklärte das Ministerium vor wenigen
Tagen lapidar, auch dreieinhalb Monate nachdem die Bundesregierung von der
Landesregierung Schleswig-Holstein über die grenzüberschreitenden Fahrten
informiert worden sei, lägen noch nicht alle Unterlagen in Berlin vor, so dass
„zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Unterrichtung der EU-Kommission über die
erteilten Ausnahmegenehmigungen bzw. Erlaubnisse noch nicht erfolgen kann“.
Flege: „Die Riesen-Lkw sind kein Spielzeug. Sie gefährden andere
Verkehrsteilnehmer, sie sind umweltschädlich, da sie Fracht von den
umweltfreundlicheren Binnenschiffen und Güterbahnen abziehen, und kosten die
Steuerzahler Milliardenbeträge für Infrastrukturumbauten. Gut, dass die
EU-Kommission auf die Einhaltung der Richtlinie 96/53/EG pocht, die
grenzüberschreitende Monstertruck-Fahrten untersagt.“
Der Allianz pro
Schiene-Geschäftsführer kündigte zudem „massive Proteste“ von Umweltschützern,
Autoclubs und Bahnverbänden im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung für
Anfang 2011 geplanten Gigaliner-Großversuch in Deutschland an, an dem einem
Bericht der
Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstag-Ausgabe) zufolge bis zu 150 Fahrzeuge
teilnehmen. „Die Versuche mit überlangen Lkw sind überflüssig wie ein Kropf. Wir
werden gegen die Monstertrucks mobil machen“, so Flege.
Die vollständige
Pressemitteilung und weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/2010/23-riesen-lkw-eu-kommission/
Die Verkehrsgewerkschaft GDBA gehört zu den Gründungsmitgliedern der Allianz pro Schiene. Vorsitzender ist unser Bundesvorsitzender, Klaus-Dieter Hommel.
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