In der Debatte um die Zukunft der Schieneninvestitionen hat das
Bundesverkehrsministerium erstmals eingeräumt, dass viele Neu- und
Ausbau-Projekte, die nach dem Bundesverkehrswegeplan zum Vordringlichen Bedarf
zählen, nicht gesichert sind. Auf einem parlamentarischen Abend der Allianz pro
Schiene am 04.03.2010 in Berlin wurde eine entsprechende Ministeriumsliste
erstmals öffentlich diskutiert. Gemeinsam mit Bahnchef Rüdiger Grube erläuterte
der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses Winfried Hermann, dass
zentrale Projekte aus allen Wachstumsbereichen des Schienenverkehrs betroffen
seien.
Nach Berechnungen der Deutschen Bahn müsste der Bund 1,8
Milliarden Euro pro Jahr einsetzen, um die Projekte des Vordringlichen Bedarfs
bis 2025 umzusetzen. Tatsächlich plane das Verkehrsministerium bisher nur mit
1,2 Milliarden Euro pro Jahr. „Zwischen Verkehrswegeplan-Wunschliste und den vom
Bund bereit gestellten Finanzmitteln klafft eine riesige Lücke“, kommentierte
Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Die Regierung müsse „jetzt
schnellstmöglich die Vorhaben priorisieren – auch verkehrsträgerübergreifend“.
Die vollständige Pressemitteilung und weitere Informationen finden Sie
unter:
http://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/2010/11-schienenprojekte-ohne-finanzierung/
Die Verkehrsgewerkschaft GDBA gehört zu den Gründungsmitgliedern der Allianz pro Schiene. Vorsitzender ist unser Bundesvorsitzender, Klaus-Dieter Hommel.
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