Fachkonferenz zum AZTV-S: Verkehrsgewerkschaft GDBA und TRANSNET werden mit Arbeitgebern klärende Gespräche führen

Die Verhandlungsgemeinschaft (VG) aus Verkehrsgewerkschaft GDBA und TRANSNET werden mit den Arbeitgebern eine Reihe von Gesprächen führen, um die Konfliktfelder bei der Einführung des neuen Arbeitszeittarifvertrages Schiene (AZTV-S) auszuräumen. Das ist das Ergebnis einer im Auftrag beider Gewerkschaften von der TRANSWEB in Kassel durchgeführten Fachkonferenz, an der rund 100 Betriebsräte teilnahmen.

Im Zusammenhang mit dem Fahrplanwechsel und den Fahrplananpassungen ergeben sich eine Reihe von Tarif- und Betriebsverfassungskonflikten aus dem AZTV-S. Dabei geht es z.B. um die Anwendung der Ruhepausenregelung. Bei der Planung von Ruhepausen sind zwingend zu berücksichtigen:

Beim Thema „Schichtsymmetrie“ ergibt sich auch ein möglicher Konflikt. Hier ist die Position der VG, dass die Definition des Ortes bewusst eng gefasst ist. Der Dienst endet dort, wo er begonnen hat – sonst ergäbe die Öffnungsklausel keinen Sinn, dass innerhalb einer politischen Gemeinde Abweichungen vereinbart werden können.

In Bezug auf die Planung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit wurde aus dem Plenum gefordert, Dienstplänen von über 60 Stunden pro Woche keine Zustimmung zu erteilen. Klargestellt wurde ferner, dass dem Arbeitgeber ein Freistellungsplan abzuverlangen ist. Darauf gibt es einen tarifvertraglichen Anspruch.

Die VG-Gewerkschaften haben in der Konferenz den Betriebsräten deutlich gemacht, dass für die Auslegung des Arbeitszeittarifvertrages ausschließlich die Tarifparteien zuständig sind. Die tariflichen Schlichtungsstellen dürfen nicht zur Auslegung des Tarifvertrages missbraucht werden.

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