Langzeitkonten-Tarifvertrag noch in diesem Jahr umsetzen

Die Tarifgemeinschaft TRANSNET/GDBA (TG) will den Langzeitkonten-Tarifvertrag bei der DB AG noch in diesem Jahr abschließen. Er soll zum 1. Dezember 2005 in Kraft treten, damit die Beschäftigten die positiven Regelungen in Anspruch nehmen können.

Alle Tarifvertragsparteien – auch die GDL - haben eine Vereinbarung unterzeichnet und sich verpflichtet, einen Langzeitkontentarifvertrag abzuschließen. Die Langzeitkontenführung und Verwaltung soll eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien im Sinne des Tarifvertragsgesetztes übernehmen. Diese Einrichtung soll auch zur sozialen Absicherung der Mitglieder der tarifschließenden Gewerkschaften genutzt werden. Die TG hat die Arbeitgeberseite daher aufgefordert, die notwendigen Regelwerke zügig abzuschließen.

Voraussetzung ist eine Anpassung des bestehenden Zukunftssicherungstarifvertrages und Änderungen des dazu existierenden Fonds. Es muss nämlich möglich werden, dass der Fonds auch zur Unterstützung der Mitglieder in sozialen Angelegenheiten genutzt werden kann. Beispielsweise könnten private Weiter- und Fortbildungsmaßnahmen unterstützt werden.

Entgegen der Forderung der GDL, kann der Fonds nicht für die betriebliche Altersvorsorge genutzt werden. Dies ist allein aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die gesetzlichen Instrumente zur betrieblichen Altersversorgung stehen dem entgegen. TRANSNET und Verkehrsgewerkschaft GDBA führen deshalb bereits seid längerem Tarifverhandlungen mit dem Ziel, eine angemessene betriebliche Altersversorgung bei der DB AG einzuführen.

In regionalen Fachkonferenzen werden die TG-Gewerkschaften umfassend informieren und das Thema „Langzeitkonten“ mit den Mitgliedern beider Gewerkschaften ausführlich diskutieren.

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