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KVB: Eine gute und eine schlechte Nachricht
Der Beitragshebesatz der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) bleibt auch für das kommende Jahr unverändert. Das ist die gute Nachricht. Die Bearbeitungszeiten für die Erstattungsanträge haben sich weiter verlängert. Das ist die schlechte Nachricht.
Der KVB-Vertreterversammlung, die vom 21. bis 23. September 2005 in Aachen tagt, liegt eine Beschlussempfehlung vor, die derzeit geltenden Beitragshebesätze für das kommende Jahr fort zu schreiben. Nach dem Stand der Dinge darf man davon ausgehen, dass die Mitgliedervertreter und der Vertreter des Bundeseisenbahnvermögens dieser Empfehlung folgen werden.
Das Gremium hat darüber hinaus weitere Aufgaben. So wird die Vertreterversammlung die Jahresrechnung des Jahres 2004 entgegennehmen und über sie beschließen genauso über den Haushaltsplan des Jahres 2006. Ganz besonderes Interesse wird die Vertreterversammlung dem Bericht des KVB-Geschäftsführers zum Jahresbericht 2004, dem Bericht des Vorstandes über seine Tätigkeit und dem Zwischenbericht der Untersuchungen zur Personalbemessung entgegenbringen.
Die Vertreter der Versicherten werden nachdrücklich und mit voller Unterstützung der Verkehrsgewerkschaft GDBA Maßnahmen fordern, die eine Verkürzung der Laufzeiten der Anträge zur Folge haben müssen und auf Dauer eine rasche Bearbeitung der Anträge sicherstellen. Der Dienstherr muss sich zu seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beamten und Pensionären und ihrer Familien bekennen. Dazu gehört auch, dass er entsprechend den Bestimmungen in der KVB-Satzung die „notwendigen geeigneten Arbeitskräfte und Arbeitsräume sowie die erforderlichen Einrichtungen“ zeitgerecht zur Verfügung stellt.
Auch die technischen Einrichtungen, wie z.B. Telefonanlagen, müssen auf Fordermann gebracht werden, damit Versicherte mit ihrer KVB-Bezirksleitung in schnellen Kontakt treten können. Aus heutiger Sicht muss man leider feststellen, dass der Dienstherr Bundeseisenbahnvermögen (BEV) zumindest zur Zeit diesen Verpflichtungen nicht in ausreichendem Maß nachkommt.
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